• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung betrifft einen Klapptisch mit einer Tischplatte,bestehend aus mindestens zwei Tischplattenteilen (1, 2), mit einerTischbeinkonstruktion (3) und einer daran angeordneten gelenkigen Abstützkonstruktion(4) an der Unterseite (5) jedes Tischplattenteils (1, 2), wobeidie Tischplattenteile (1, 2) um eine in Tischplattenquerrichtungverlaufende Querachse (Q) von einer weitgehend horizontalen Gebrauchsstellungin eine weitgehend vertikale Klappstellung oder umgekehrt verschwenkbarsind und wobei die gelenkige Abstützkonstruktion (4) in Kontaktzum benachbarten Tischplattenteil (1, 2) steht. Es soll eine Beschädigung derGutseite bzw. Oberseite des Tisches während der Lagerung, beim Verbringenin die jeweils andere Stellung oder beim Transport weitgehend vermiedenwerden, indem die miteinander überihre benachbarten Querseiten verbundenen Tischplattenteile (1, 2)in der Klappstellung mit ihrer Oberseite (6) zueinander weisen undindem die Abstützkonstruktion(4) eine gelenkige Übertragungseinrichtung(8) umfasst, die sich überdie Querverbindung der Tischplattenteile (1, 2) hinweg zum benachbartenTischplattenteil (1, 2) erstreckt und die dortige Momentanstellungauf die Abstützkonstruktion(4) überträgt. Außerdem wirdeine Verwendung des Klapptisches in Klappstellung über denbisher bekannten Rahmen hinaus - nämlich als Stehtisch (31) -sowie die diesbezüglicheNutzungsform "Stehtisch, gebildet aus einem in Klappstellung befindlichenKlapptisch" ...
    公开号:DE102004004238A1
    申请号:DE200410004238
    申请日:2004-01-27
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Thomas Dipl.-Ing. Berlinghof；Ingo Dipl.-Ing. Büge；Heinrich Dr.-Ing. Iglseder；Klaus Dipl.-Designer Siebecker
    申请人:SCHAERF BUEROMOEBEL GmbH；Scharf Bueromobel GmbH；
    IPC主号:A47B3-083
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Klapptisch mit einer Tischplatte,bestehend aus mindestens zwei Tischplattenteilen, mit einer Tischbeinkonstruktionund einer daran angeordneten gelenkigen Abstützkonstruktion an der Unterseitejedes Tischplattenteils, wobei die Tischplattenteile um eine inTischplattenquerrichtung verlaufende Querachse von einer weitgehendhorizontalen Gebrauchsstellung in eine weitgehend vertikale Klappstellungoder umgekehrt verschwenkbar sind und wobei die gelenkige Abstützkonstruktionin Kontakt zum benachbarten Tischplattenteil steht. Außerdem betrifftdie Erfindung eine Verwendung eines Klapptisches in Klappstellungund einen Stehtisch.
    [0002] EinKlapptisch der in Rede stehenden Art ergibt sich aus der DE 100 25 339 A1 .Dort wird über eineAbstützkonstruktiondie Verbindung zwischen den ansonsten nicht miteinander verbundenenTischplattenelementen hergestellt. Bei Erreichen der Klappstellungweisen die Oberseiten der Tischplattenelemente nach außen.
    [0003] Beiden Oberseiten handelt es sich um die sogenannte Gutseite, die geradebei Konferenztischen aus einem hochwertigen Material besteht. Einerseitsist eine platzsparende Lagerung eines nicht in Gebrauch befindlichenKonferenztisches wünschenswert,was durch den Stand der Technik bereits gelöst ist. Andererseits sollteaber auch eine Beschädigungder Gutseite des Tisches währendder Lagerung, beim Verbringen in die jeweils andere Stellung oderbeim Transport vermieden werden. Außerdem ist der einmal zusammengeklappteKlapptisch bisher keiner anderen Nutzung zuführbar.
    [0004] Ausgehendvon dem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabezugrunde, einen Klapptisch der in Rede stehenden Art anzugeben,wobei eine Beschädigungder Gutseite bzw. Oberseite des Tisches während der Lagerung, beim Verbringenin die jeweils andere Stellung oder beim Transport weitgehend vermiedenwerden kann. Außerdemsoll eine Verwendung des Klapptisches in Klappstellung über denbisher bekannten Rahmen hinausgehend sowie eine diesbezügliche Nutzungsformselbst angegeben werden.
    [0005] Dievoranstehende Aufgabe wird im Hinblick auf den Klapptisch durchdie Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Danach ist ein Klapptischder in Rede stehenden Art derart ausgestaltet und weitergebildet,dass die miteinander überihre benachbarten Querseiten verbundenen Tischplattenteile in der Klappstellungmit ihrer Oberseite zueinander weisen und dass die Abstützkonstruktioneine gelenkige Übertragungseinrichtungumfasst, die sich überdie Querverbindung der Tischplattenteile hinweg zum benachbartenTischplattenteil erstreckt und die dortige Momentanstellung aufdie Abstützkonstruktion überträgt.
    [0006] Erfindungsgemäß ist erkanntworden, dass die Oberflächedes Tisches geschütztwerden kann, wenn sie währendder Lagerung oder beim Transport in Klappstellung oder beim Verbringenin die jeweils andere Stellung nicht nach außen weist. Der Wirkung äußerer Störeinflüsse wiemechanische Beschädigungdurch Entlangkratzen an Wänden,abragenden Bauteilen, Vandalismus oder dgl. kann weitgehend vorgebeugtwerden, indem die Tischplattenteile in der Klappstellung mit ihrerOberseite zueinander weisen. Weiter ist erkannt worden, dass zurRealisierung des Zusammenklappens der Tischplattenteile ähnlich einemBuch eine Verbindung der Tischplattenteile über ihre zueinanderweisendenQuerseiten vorhanden sein muss. Ferner ist erkannt worden, dasszur Bewerkstelligung des Klappvorganges die Winkelstellung einesTischplattenteils auf das andere übertragen werden muss. Hierzuwird die Abstützkonstruktionso ausgestaltet, dass sie eine gelenkige Übertragungseinrichtung umfasst,die sich überdie Querverbindung der Tischplattenteile hinweg zum benachbartenTischplattenteil erstreckt und die dortige Momentanstellung aufdie Abstützkonstruktion überträgt.
    [0007] Dadie Übertragungseinrichtungbezüglich beiderTischplattenteile eine Funktion zu erfüllen hat, könnte sie gemäß einerbevorzugten Ausführungsformeinen Verteilerhebel an der Unterseite eines Tischplattenteils umfassen,der mit einem Tischplattenteil selbst und mit der Abstützkonstruktionverbunden ist und außerdemdie Überbrückung zumbenachbarten Tischplattenteil realisiert. Des weiteren könnte ander Unterseite des benachbarten Tischplattenteils ein Erfassungshebelzur Erfassung von dessen Momentanstellung angelenkt sein, der wiederummit dem die Überbrückung realisierendenTeil des Verteilerhebels gelenkig verbunden ist.
    [0008] Inkonstruktiver Hinsicht könnteder Verteilerhebel bspw. Auskragungen in verschiedene Richtungenaufweisen. Eine Auskragung könntein Form eines ersten Hebelarms vorliegen, der an der Unterseitedes Tischplattenteils angelenkt ist. Eine weitere Auskra gung könnte inForm eines zweiten Hebelarmes vorliegen, der sich über dieQuerverbindung der Tischplattenteile hinweg zum benachbarten Tischplattenteilerstreckt. Außerdemkönnteder Verteilerhebel direkt oder ebenfalls über eine Auskragung mit einerSynchronstange der Abstützkonstruktiongelenkig verbunden sein. Die Synchronstange könnte ihrerseits beweglich ander Tischbeinkonstruktion gelagert sein.
    [0009] ImHinblick darauf, dass die Oberseiten der Tischplattenteile zueinanderweisen und der Bereich der benachbarten Querseiten der in Klappstellung befindlichenTischplattenteile zwangsläufigeinen relativ geringen Abstand zum Boden aufweist, ist es vorteilhaft,wenn sich der zweite Hebelarm weitgehend parallel und senkrechtzur Querverbindung und in geringem Abstand zur Querverbindung derbeiden Tischplattenteile erstreckt.
    [0010] Damitnun die Momentanstellung der benachbarten Tischplatte zur Synchronstangeder Abstützkonstruktiongelangt, könntesich der Erfassungshebel mit einem Ende an den in den Bereich derbenachbarten Tischplatte ragenden zweiten Hebelarm des Verteilerhebelsgelenkig anschließenund mit dem anderen Ende an der Unterseite des benachbarten Tischplattenteilsangelenkt sein. Die Übertragungseinrichtungund die Abstützeinrichtung sindjedem Tischplattenteil zugeordnet, wobei je ein Erfassungshebeldie Momentanstellung je eines Tischplattenteils erfasst.
    [0011] Einebesonders bevorzugte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Klapptischesbefasst sich mit dessen erweiterter Nutzung des Klapptisches während derweitgehend vertikalen Klappstellung. Diese Weiterbildung ergibtsich vor allem daraus, dass die Oberseiten in Klappstellung zueinanderweisen. Klappt man einen mit der Stirnseite der Tischplatte bzw.des Tischplattenteils abschließenden Tischplattenteilabschnittherunter, so kann der eigentlich in Klappstellung nur zur Lagerungvorgesehen Klapptisch auch als Tisch mit kleineren Abmaßen, bspw.als Stehtisch, benutzt werden. Während derKlapptisch also grundsätzlichin Klappstellung verbleibt, wird nur der äußere Tischplattenteilabschnittin eine weitgehend horizontale Gebrauchsstellung verbracht und beiNichtgebrauch zurückin die Klappstellung geschwenkt. Dabei wird der Tischplattenteilabschnittum eine Schwenkachse verschwenkt, die bspw. auf der Höhe einesStehtisches angeordnet ist. Der Stehtisch könnte bspw. auch als Terminalplatzgenutzt werden. Wenn die Schwenkachse zum Boden etwas geringer beabstandetist, könnteder heruntergeklappte Tischplattenteilabschnitt auch als Standfläche für Präsentations- oder Dekorationszweckebenutzt werden.
    [0012] Durchdie Eigenschaft, den Tischplattenteilabschnitt abklappen zu können, eröffnet sichauch die Möglichkeit,ein Wegklappen des Tischplattenteilabschnittes während der weitgehend horizontalen Gebrauchsstellungdes Klapptisches zu realisieren. Dann ist der Sinn und Zweck nichtauf die Ausbildung eines Steh- oder Präsentationstisches gerichtet,sondern die Längedes Klapptisches kann in Gebrauchsstellung ein- oder zweiseitigverändertwerden, sofern sich die Schwenkachse parallel zu der zwischen denTischplattenteilen verlaufenden Querachse erstreckt und die Längenabmessungdes Tischplattenteilabschnittes geringer ist als der Abstand derTischplatte zum Boden.
    [0013] Nacheiner konstruktiv einfachen und zweckmäßigen Ausgestaltung könnte sichdie Schwenkachse parallel zu der zwischen den Tischplattenteilen verlaufendenQuerachse erstrecken. Der Tischplattenteilabschnitt könnte über Scharnieream Tischplattenteil angelenkt sein. Zusätzlich oder alternativ zu einersich parallel zu der zwischen den Tischplattenteilen verlaufendenQuerachse erstreckenden Schwenkachse des Tischplattenteilabschnitteskönnteauch ein Herausschwenken des Stehplattenabschnittes in beliebigerRichtung um einen Drehpunkt erreicht werden. Weiterführende Teilungensind möglich.
    [0014] Damitder Tischplattenteilabschnitt in Klapp- wie in Gebrauchsstellungstabil und in verschiedene Positionen verbringbar ist, könnte ander Unterseite des Tischplattenteils eine Arretierungseinrichtung vorgesehensein, die den Bereich der Schwenkachse übergreift und den Tischplattenteilabschnittentweder in Gebrauchsstellung oder in Klappstellung arretiert.
    [0015] DieArretierungseinrichtung könntekonstruktiv bspw. in Form einer an der Unterseite des Tischplattenteilsund des Tischplattenteilabschnitts gelenkig angeordneten Wange vorliegen,die einen Führungsschlitzaufweist, in dem ein fest an der Unterseite angeordneter Zapfenentlang gleitet. Der Zapfen könntein zwei Aussparungen am jeweiligen Ende des Führungsschlitzes einrasten undso die Position des Tischplattenteilabschnitts zum Tischplattenteil definieren.Dabei könnteder Tischplattenteilabschnitt beim Einrasten in die zur Stirnseitegeringer beabstandete Aussparung mit dem übrigen Tischplattenteil fluchten,was im Hinblick auf die Klappstellung und die Gebrauchsstellungdes Klapptisches gleichermaßenvon Bedeutung ist. Um eine weitere Stellung des Tischplattenteilabschnittesin etwa senkrecht zum übrigenTischplattenteil zu realisieren, könnte der Zapfen in die zurStirnseite entfernter beabstandete Aussparung einrasten.
    [0016] Diegelenkige Anordnung der Arretierungseinrichtung an der Unterseitedes Tischplattenteils könntemittelbar übereine an dieser fest angeordneten Stütze erfolgen. Die Drehbeweglichkeitder Arretierungseinrichtung ist wegen der Schwenkbewegung des Tischplattenteilabschnittsbeim Positionswechsel erforderlich.
    [0017] Dieeingangs formulierte Aufgabe wird des weiteren durch die Merkmaledes Verwendungsanspruches 18 gelöst.Danach wird der in Klappstellung befindliche Klapptisch als Stehtischverwendet. Hierbei weist zumindest ein Tischplattenteil einen Tischplattenteilabschnittauf, der um eine Schwenkachse beweglich am Tischplattenteil angeordnetist und übereine Arretierungseinrichtung in Gebrauchsstellung oder in Klappstellungarretierbar ist und wobei hierzu an der Unterseite eine den Schwenkachsenbereich übergreifendeVerriegelungseinrichtung vorgesehen ist.
    [0018] Erfindungsgemäß ist ineinem ersten Schritt erkannt worden, dass ein Klapptisch in Klappstellung bishernur die Frage nach der Lagerung aufgeworfen hat. Weiter ist erkanntworden, dass ein meist sehr hochwertiger, in Gebrauchsstellung alsKonferenztisch genutzter Klapptisch auch einer weitergehenden Nutzungzugeführtwerden könnte,wenn in der Klappstellung Teile der Tischplatte benutzbar wären. Schließlich isterkannt worden, dass ebenso wie die Tischplattenteile zueinanderverschwenkbar bzw. klappbar sind, auch Abschnitte der Tischplattenteile beweglicham Tischplattenteil gelagert sein könnten und separat aus der Klappstellungin die Gebrauchsstellung überführt undarretiert werden könnten.
    [0019] Beieiner Schwenkachse zwischen Tischplattenteil und Tischplattenteilabschnitt,die sich parallel zur Querachse zwischen den Tischplattenteilenerstreckt, könnteder Tischplattenteilabschnitt um einen Winkel von ca. 90° aus derweitgehend vertikalen Klappstellung in die weitgehend horizontaleGebrauchsstellung geschwenkt werden. Je nach dem, ob die Oberseitender Tischplattenteile in Klappstellung erfindungsgemäß zueinanderoder wie beim Stand der Technik nach außen weisen, ist der Winkel entwederzum Boden oder nach oben orientiert.
    [0020] Desweiteren wird in Patentanspruch 21 ein Stehtisch angegeben, deraus einem in Klappstellung befindlichen Klapptisch gebildet ist.Auch hier steht der Vorteil im Vordergrund, einen sonst völlig ungenutztenKlapptisch in Klappstellung einer weiterführenden Nutzung zuzuführen.
    [0021] ZurmöglichenAusgestaltung der Verwendung des Klapptisches als Stehtisch unddes aus einem Klapptisch gebildeten Stehtisches wird auf die Beschreibungder Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Klapptisches verwiesen.Grundsätzlichlässt sichdie Stehtischvariante des Klapptisches auch auf herkömmlicheKlapptische anwednene, bei denen die Oberseiten in Klappstellungnach außenweisen.
    [0022] DieIdee der Doppelnutzung durch eine herkömmliche Gebrauchsstellung alsKonferenztisch und eine teilweise Gebrauchsstellung über dieheruntergeklappten oder ggf. heraufgeklappten Tischplattenteilabschnittewährendder Klappstellung des Klapptisches ermöglicht den Einsatz eines Klapptischessowohl fürdie Konferenz oder Nutzung fürviele Personen und größere Projekteals auch fürspontane Treffen kleineren Ausmaßes.
    [0023] Esgibt nun verschiedene Möglichkeiten,die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestaltenund weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die Patentansprüche, andererseitsauf die nachfolgende Erläuterungvon zwei Ausführungsbeispielender Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mitder Erläuterungder angeführtenAusführungsbeispieleder Erfindung anhand der Zeichnung werden im allgemeinen bevorzugteAusgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. Inder Zeichnung zeigen
    [0024] 1 inschematischer Darstellung, eine aus Übersichtlichkeitsgründen teilwei seVorderansicht eines ersten Ausführungsbeispielseines erfindungsgemäßen Klapptischs – hier inKlappstellung,
    [0025] 2 denGegenstand aus 1, wobei die beiden Tischplattenteileeinen rechten Winkel einschließen,
    [0026] 3 denGegenstand aus 1, wobei die beiden Tischplattenteileeinen stumpfen Winkel einschließen,
    [0027] 4 denGegenstand aus 1 – hier in Gebrauchsstellung,
    [0028] 5 denGegenstand aus 1 in vervollständigterVorderansicht – hierin Klappstellung,
    [0029] 6 denGegenstand aus 1 in vervollständigterVorderansicht – hierin Gebrauchsstellung,
    [0030] 7 Verriegelungseinrichtungfür denGegenstand aus 1 hier verriegelt in Gebrauchsstellungdes Klapptisches,
    [0031] 8 Verriegelungseinrichtungfür denGegenstand aus 1 hier entriegelt, wobei diebeiden Tischplattenteile einen stumpfen Winkel einschließen,
    [0032] 9 inschematischer Darstellung, eine teilweise Vorderansicht eines zweitenAusführungsbeispielseines erfindungsgemäßen Klapptischs – hier inGebrauchsstellung mit einem Tischplattenteilabschnitt und
    [0033] 10 denGegenstand aus 9 – jedoch in Klappstellung desKlapptisches und in Gebrauchsstellung des Tischplattenteilabschnitts.
    [0034] Die 1–10 zeigeneinen Klapptisch mit einer Tischplatte. Die Tischplatte bestehtaus zwei Tischplattenteilen 1, 2. Aus den 1 bis 6 und 10 istersichtlich, dass eine Tischbeinkonstruktion 3 und einedaran angeordneten gelenkigen Abstützkonstruktion 4 ander Unterseite 5 jedes Tischplattenteils 1, 2 vorgesehensind. Die Tischplattenteile 1, 2 sind um einein Tischplattenquerrichtung verlaufende, symbolisch als Punkt dargestellteQuerachse Q von einer weitgehend horizontalen, in den 4, 6, 7 9 gezeigtenGebrauchsstellung in eine weitgehend vertikale, in den 1, 5, 10 gezeigteKlappstellung oder umgekehrt verschwenkbar. Dabei steht die gelenkigeAbstützkonstruktion 4 inKontakt zum jeweils benachbarten Tischplattenteil 1 oder 2.
    [0035] Erfindungsgemäß weisendie hochwertigen Oberseiten 6 der Tischplattenteile 1, 2 inder Klappstellung zueinander. Die „Gutseiten" der Tischplattenteile 1, 2 sindsomit vor Beschädigunggeschützt. Diebeiden Tischplattenteile 1, 2 sind über mindestensein integriertes, außennicht sichtbares, an den benachbarten Querseiten angeordnetes Scharnier 7 miteinanderverbunden. Die Abstützkonstruktion 4 umfassteine gelenkige Übertragungseinrichtung 8, diesich überdie Querverbindung der Tischplattenteile 1, 2 hinwegzum jeweils benachbarten Tischplattenteil 1 bzw. 2 erstrecktund die dortige Momentanstellung auf die Abstützkonstruktion 4 überträgt.
    [0036] Anhandder 1 bis 4, die der Übersichtlichkeit halber dieTischbeinkonstruktion 3 und die Abstützkonstruktion nur in Bezugauf das Tischplattenteil 1 zeigen, wird die Übertragungseinrichtung 8 erläutert. Die Übertragungseinrichtung 8 umfasst einenVerteilerhebel 9 und einen Erfassungshebel 10.Der Verteilerhebel 9 ist mit einer Synchronstange 11 derAbstützkonstruktion 4 verbundenund ist dort um die Drehachse D1 drehbar. Des weiteren ist der Verteilerhebel 9 miteinem Rahmenteil 12 an der Unterseite 5 des Tischplattenteils 1 gelenkigverbunden und kann dort um die Drehachse D2 drehen. Außerdem istder Verteilerhebel 9 mit dem Erfassungshebel 10 gelenkigverbunden und ist – wieauch der Erfassungshebel 10 – um die Drehachse D3 drehbar.
    [0037] Damitdie Beweglichkeit des Tischplattenteils 1, 2 gegenüber derTischbeinkonstruktion 4 gewährleistet ist, ist die Synchronstange 11 mitihrem vom Verteilerhebel 9 wegweisenden Ende an einem Befestigungsteil 13 desTischbeins 14 angelenkt und kann dort um die DrehachseD4 rotieren. Das Befestigungsteil 13 ist drehbeweglicham Rahmenteil 12 an der Unterseite 5 des Tischplattenteils 1 befestigtund um die Drehachse D5 rotierbar.
    [0038] DerVerteilerhebel 9 ist mit einem ersten Hebelarm 15 ausgestattet,der am Rahmenteil 12 angelenkt ist. Des weiteren weistder Verteilerhebel 9 einen zweiten Hebelarm 16 auf,der sich überdie Querverbindung der Tischplattenteile 1, 2 hinwegzum benachbarten Tischplattenteil 2 erstreckt. Der zweite Hebelarm 16 erstrecktsich parallel und senkrecht zur Querachse Q und in geringem Abstandzur Querverbindung der beiden Tischplatten 1, 2.
    [0039] DerErfassungshebel 10 schließt mit einem Ende an den inden Bereich des benachbarten Tischplattenteils 2 ragendenzweiten Hebelarm 16 des Verteilerhebels 9 gelenkigan und ist dort um die Drehachse D3 rotierbar. Mit dem anderen Endeist der Erfassungshebel 10 am Rahmenteil 12 ander Unterseite 5 des benachbarten Tischplattenteils 1 angelenktund ist dort um die Drehachse D6 drehbar.
    [0040] Zuden 1 bis 6 wird ausgeführt, dassdiese rein schematisch erstellt sind und eigentlich durch das Rahmenteil 12 verdeckteTeile der Übertragungseinrichtung 8 mitdurchgezogener Linie dargestellt sind.
    [0041] Umeinen erfindungsgemäßen Klapptisch vonder in 6 gezeigten Gebrauchsstellung in die in 5 gezeigteKlappstellung zu verbringen, werden zunächst die Rollen 17 derTischbeine 13 auf einer Seite des Klapptisches festgestellt. Über denInhalt der Vorderansicht in 6 hinausgehendwird ausgeführt,dass sich hinter dem Tischbein 13 ein weiteres Tischbeinmit Rolle befindet. Anschließend wirdeine in den 7 und 8 gezeigteVerriegelungseinrichtung 18 betätigt, die an jeder Längsseite desKlapptisches vorgesehen ist. Die Verriegelungseinrichtung 18 istam Rahmen 12 füreine Bedienperson leicht zugänglichangeordnet, erstreckt sich über denBereich der Querachse Q, bereichsweise über beide Tischplattenteile 1, 2 undumfasst zwei Auslösehebel 19.Durch die beiden gleichzeitig zu bedienenden Auslösehebel 19 istein kontrollierter Lösevorgangmöglichund eine Fehlbedienung quasi ausgeschlossen. Ist die Verriegelungseinrichtung 18 entriegelt,wie in 8 gezeigt, so erfolgt eine geringfügige Schwenkbewegungder beiden Tischplattenteile 1, 2 nach oben. Damitdie Klappstellung erreicht wird, kann die Bedienperson eine Stirnseiteeines Tischplattenteils 1 oder 2 weiter nach obenbewegen, wobei die Momentanstellung des nach oben bewegten Tischplattenteils 1 oder 2 über die Übertragungseinrichtung 8 zumbenachbarten Tischplattenteil 1 oder 2 übertragenwird und dort eine zur Querachse Q spiegelbildliche Bewegung abläuft. Mit 20 istein Befestigungsmittel füreinen hier nicht gezeigten Querträger dargestellt, der sich zurgegenüberliegenden Seitedes Rahmenteils 12 erstreckt und Tragfunktion erfüllt. Diebeiden Auslösehebel 19 unddie Verriegelungseinrichtung 18 erstrecken sich auf beiden Längsseitendes Klapptisches und stehen in Querrichtung über eine hier nicht gezeigteStange in Verbindung. Der Anschlag 20a dient zur Wegbegrenzungder Verriegelungseinrichtung 18 und ist ebenfalls auchauf der gegenüberliegendenLängsseite desKlapptisches vorgesehen. In der Klappstellung wird eine nicht dargestellteSicherungslasche über diebeiden nahezu vertikalen Tischplattenteile 1, 2 gelegt.Nach dem Lösender Rollen 17 kann der Klapptisch zum Lagerort oder zumOrt seiner nächstenVerwendung verfahren werden.
    [0042] DieAbmessungen der Tischplatte der beiden vorliegenden Ausführungsbeispielebeträgt320 mm Längeund 120 mm Breite. Bei dem zweiten, in den 9 und 10 gezeigtenAusführungsbeispiel weisendie beiden Tischplattenteile 1, 2 jeweils einen Tischplattenteilabschnitt 21, 22 zurAusbildung eines Stehtisches auf. Der Tischplattenteilabschnitt 21, 22 weistbei diesem Ausführungsbeispieleine Länge von130 mm und eine Breite von 120 mm auf. Der Tischplattenteilabschnitt 21, 22 istum eine Schwenkachse S von einer weitgehend vertikalen Klappstellungin eine weitgehend horizontale Gebrauchsstellung, wie in 10 gezeigt,oder umgekehrt verschwenkbar. 9 zeigtdie Gebrauchsstellung des Tischplattenteilabschnitts 21 beigleichzeitiger Gebrauchsstellung des gesamten Tischplattenteils 1. DieSchwenkachse S erstreckt sich parallel zu der zwischen den Tischplattenteilen 1, 2 verlaufenden QuerachseQ.
    [0043] Ander Unterseite 5 des Tischplattenteils 1, 2 isteine Arretierungseinrichtung 23 für den Tischplattenteilabschnitt 21, 22 vorgesehen,die den Bereich der Schwenkachse S übergreift und den Tischplattenteilabschnitt 21, 22 entwederin Gebrauchsstellung oder in Klappstellung arretiert. Der BegriffGebrauchsstellung hat hier zwei Bedeutungen, einerseits ist dieweitgehend horizontale Gebrauchsstellung der Tischplattenteilabschnitte 21, 22 gemeinsam mitden Tischplattenteilen 1, 2 gemeint, andererseits istdie weitgehend horizontale Gebrauchsstellung der Tischplattenteilabschnitte 21, 22 als Stehtischplatten während derKlappstellung der übrigenBereiche der Tischplattenteile 1, 2 gemeint.
    [0044] Ausden 9 und 10 ist ersichtlich, dass dieArretierungseinrichtung 23 in Form einer Wange mit einemFührungsschlitz 24 vorliegt.Der Führungsschlitz 24 weistan seinen beiden Enden je eine Aussparung 25, 26 auf.An der Unterseite 5 des Tischplattenteils 1, 2,im Bereich des Tischplattenteilabschnittes 21, 22 einZapfen 27 vorgesehen, der im Führungsschlitz 24 entlanggleitet und in der jeweiligen Aussparung 25, 26 einrastet.
    [0045] In 9 istdargestellt, dass der Tischplattenteilabschnitt 21 beimEinrasten des Zapfens 24 in die zur Stirnseite 28 geringerbeabstandete Aussparung 25 mit dem übrigen Tischplattenteil 1 fluchtet.
    [0046] Dagegenzeigt 10, dass sich der Tischplattenteilabschnitt 21, 22 beimEinrasten des Zapfens 27 in die zur Stirnseite 28 entfernterbeabstandete Aussparung 26 in etwa senkrecht zum übrigen Tischplattenteil 1, 2 erstreckt.Der Tischplattenteilabschnitt 21, 22 ist um einenWinkel α vonca. 90° aus derweitgehend vertikalen Klappstellung in die weitgehend horizontaleGebrauchsstellung im Hinblick auf die Stehtischfunktion geschwenktworden.
    [0047] Umausgehend von der Klappstellung die Stehtischposition zu erreichen,ist zunächsteinmal der Sicherungshebel 30 zu ziehen und dann die Arretierungseinrichtung 23 inRichtung des gegenüberliegendenTischplattenteils 1 oder 2 zu drücken, damit sichder Zapfen 27 aus der Aussparung 25 löst. Sobaldder Zapfen den Führungsschlitz 24 erreichthat, kann der Tischplattenteilabschnitt 21, 22 nachunten geschwenkt werden.
    [0048] DieBeweglichkeit der Arretierungseinrichtung 23 beim Positionswechselder Tischplattenteilabschnitte 21, 22 wird durchderen gelenkige Anordnung an einer an der Unterseite 5 desTischplattenteils 1, 2 befestigten Stütze 29 ermöglicht.Die Stütze istan weiteren, hier nicht weiter dargestellten tragenden Teilen desRahmenteils 12 fixiert. Mit 31 ist der aus demKlapptisch gebildete Stehtisch bezeichnet.
    [0049] Hinsichtlichweiterer, in den Figuren nicht gezeigter Merkmale wird auf den allgemeinenTeil der Beschreibung verwiesen.
    [0050] Abschließend seidarauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Lehre nicht auf die voranstehenderörtertenAusführungsbeispieleeingeschränkt ist.Vielmehr sind die unterschiedlichsten Abmessungen des Klapptischesund die unterschiedlichsten Tischplattenteilabschnitte möglich.
    1 Tischplattenteil 2 Tischplattenteil 3 Tischbeinkonstruktion 4 Abstützkonstruktion 5 Unterseite 6 Oberseite 7 Scharnier 8 Übertragungseinrichtung 9 Verteilerhebel 10 Erfassungshebel 11 Synchronstange 12 Rahmenteil 13 Befestigungsteil 14 Tischbein 15 ErsterHebelarm von 9 16 ZweiterHebelarm von 9 17 Rolle 18 Verriegelungseinrichtung 19 Auslösehebel 20 Befestigungsmittel 20a Anschlag 21 Tischplattenteilabschnitt 22 Tischplattenteilabschnitt23 Arretierungseinrichtung 24 Führungsschlitz 25 Aussparung 26 Aussparung 27 Zapfen 28 Stirnseite 29 Stütze 30 Sicherungshebel 31 Stehtisch Q Querachse S Schwenkachse D1bis D7 Drehachsen α Winkelzwischen 21, 22 und 1, 2
    权利要求:
    Claims (21)
    [1] Klapptisch mit einer Tischplatte, bestehend ausmindestens zwei Tischplattenteilen (1, 2), miteiner Tischbeinkonstruktion (3) und einer daran angeordnetengelenkigen Abstützkonstruktion(4) an der Unterseite (5) jedes Tischplattenteils(1, 2), wobei die Tischplattenteile (1, 2)um eine in Tischplattenquerrichtung verlaufende Querachse (Q) voneiner weitgehend horizontalen Gebrauchsstellung in eine weitgehendvertikale Klappstellung oder umgekehrt verschwenkbar sind und wobeidie gelenkige Abstützkonstruktion(4) in Kontakt zum benachbarten Tischplattenteil (1, 2)steht, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander über ihrebenachbarten Querseiten verbundenen Tischplattenteile (1, 2)in der Klappstellung mit ihrer Oberseite (6) zueinanderweisen und dass die Abstützkonstruktion(4) eine gelenkige Übertragungseinrichtung(8) umfasst, die sich über dieQuerverbindung der Tischplattenteile (1, 2) hinwegzum benachbarten Tischplattenteil (1, 2) erstrecktund die dortige Momentanstellung auf die Abstützkonstruktion (4) überträgt.
    [2] Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Übertragungseinrichtung(8) einen Verteilerhebel (9) und einen Erfassungshebel(10) umfasst.
    [3] Klapptisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Verteilerhebel (9) mit einer Synchronstange (11)der Abstützkonstruktion(4), mit der Unterseite (5) des Tischplattenteils(1, 2) und mit dem Erfassungshebel (10)gelenkig verbunden ist.
    [4] Klapptisch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Synchronstange (11) mit ihrem vom Verteilerhebel(9) wegweisenden Ende an der Tischbeinkonstruktion (4),insbesondere an einem Befestigungsteil (13) des Tischbeins(14), angelenkt ist.
    [5] Klapptisch nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Verteilerhebel (9) einen ersten Hebelarm (15)aufweist, der mit der Unterseite (5) des Tischplattenteils(1, 2) gelenkig verbunden ist.
    [6] Klapptisch nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass der Verteilerhebel (9) einen zweiten Hebelarm (16)aufweist, der sich über dieQuerverbindung der Tischplattenteile (1, 2) hinwegzum benachbarten Tischplattenteil (1, 2) erstreckt.
    [7] Klapptisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass sich der zweite Hebelarm (16) weitgehend parallel,senkrecht und in geringem Abstand zur Querverbindung der beidenTischplatten (1, 2) erstreckt.
    [8] Klapptisch nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,dass sich der Erfassungshebel (10) mit einem Ende an denin den Bereich des benachbarten Tischplattenteils (1, 2)ragenden zweiten Hebelarm (16) des Verteilerhebels (9)gelenkig anschließtund mit dem anderen Ende an der Unterseite (5) des benachbartenTischplattenteils (1, 2) angelenkt ist.
    [9] Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Tischplattenteil (1, 2) einenTischplattenteilabschnitt (21, 22), insbesonderezur Ausbildung eines Stehtisches, aufweist.
    [10] Klapptisch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass der Tischplattenteilabschnitt (21, 22) umeine Schwenkachse (S) von einer weitgehend vertikalen Klappstellungin eine weitgehend horizontale Gebrauchsstellung oder umgekehrtverschwenkbar ist.
    [11] Klapptisch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass sich die Schwenkachse (S) parallel zu der zwischen den Tischplattenteilen(1, 2) verlaufenden Querachse (Q) erstreckt.
    [12] Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass an der Unterseite (5) des Tischplattenteils (1, 2)eine Arretierungseinrichtung (23) vorgesehen ist, die denBereich der Schwenkachse (S) übergreiftund den Tischplattenteilabschnitt (21, 22) entwederin Gebrauchsstellung oder in Klappstellung arretiert.
    [13] Klapptisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Arretierungseinrichtung (23) einen Führungsschlitz(24) mit zwei Aussparungen (25, 26) amjeweiligen Ende des Führungsschlitzes (24)aufweist.
    [14] Klapptisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass an der Unterseite (5) der Tischplattenteils (1, 2),im Bereich des Tischplattenteilabschnittes (21, 22)ein Zapfen (27) vorgesehen ist, der im Führungsschlitz(24) entlang gleitet und in der jeweiligen Aussparung (25, 26)einrastet.
    [15] Klapptisch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der Tischplattenteilabschnitt (21, 22) beimEinrasten in die zu seiner Stirnseite (28) geringer beabstandeteAussparung (25) mit dem übrigen Tischplattenteil (1, 2)fluchtet.
    [16] Klapptisch nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet,dass sich der Tischplattenteilabschnitt (21, 22)beim Einrasten in die zu seiner Stirnseite (28) entfernterbeabstandete Aussparung (26) in etwa senkrecht zum übrigen Tischplattenteil (1, 2)erstreckt.
    [17] Klapptisch nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Arretierungseinrichtung (23) an der Unterseite(5) des Tischplattenteils (1, 2), insbesonderean einer dort befestigten Stütze(29), angelenkt ist
    [18] Verwendung eines Klapptisches, insbesondere nacheinem der Ansprüche1 bis 17 als Stehtisch (31), in Klappstellung, wobei zumindestein Tischplattenteil (1, 2) einen Tischplattenteilabschnitt (21, 22)zur Ausbildung eines Stehtisches aufweist, der um eine Schwenkachse(S) beweglich am Tischplattenteil (1, 2) angeordnetist und wobei eine Arretierungseinrichtung (23) vorgesehenist, die den Tischplattenteilabschnitt (21, 22)entweder in Gebrauchsstellung oder in Klappstellung arretiert.
    [19] Verwendung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass der Tischplattenteilabschnitt (21, 22) umeinen Winkel (α)von ca. 90° ausder weitgehend vertikalen Klappstellung in die weitgehend horizontaleGebrauchsstellung schwenkbar ist.
    [20] Verwendung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass die Orientierung des Winkels (α) je nachdem, ob die Oberseiten(6) der Tischplattenteile (1, 2) in Klappstellungzueinander oder nach außenweisen, zum Boden oder nach oben weist.
    [21] Stehtisch, gebildet aus einem in Klappstellung befindlichenKlapptisch, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei zumindestein Tischplattenteil (1, 2) einen Tischplattenteilabschnitt (21, 22)aufweist, der um eine Schwenkachse (S) beweglich am Tischplattenteil(1, 2) angeordnet ist und wobei eine Arretierungsseinrichtung(23) vorgesehen ist, die den Tischplattenteilabschnitt(21, 22) entweder in Gebrauchsstellung oder inKlappstellung arretiert.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US7360260B2|2008-04-22|Footboard supporting a stowable bench
    US8763537B2|2014-07-01|Vertically elevated foldable frame
    US5588377A|1996-12-31|Convertible table configurable between expanded and compressed positions
    JP5762438B2|2015-08-12|引き戸のための案内レールを有する走行装置
    US8667903B1|2014-03-11|Adjustable table assembly
    AU2002368008B2|2006-01-05|Table for mini-markets
    JP2007500578A|2007-01-18|多面複合折り畳み式フレーム
    US7168372B2|2007-01-30|Expandable and collapsible table
    US6158361A|2000-12-12|Foldable table frame
    USD528182S1|2006-09-12|Lounger for deck and pool use
    EP1683719B1|2012-05-02|Tischeinheit für einen Sitz
    US5403082A|1995-04-04|Fold-up, movable desk with movable audiovisual equipment end portion
    WO2001049149A3|2002-01-24|Transfigurable furniture unit
    EP1217918B1|2003-07-16|Tisch mit verschwenkbarer tischplatte
    DE19681463C2|2003-08-14|Stützvorrichtung für einen Gegenstand
    US20030043087A1|2003-03-06|Display screen
    US9226572B2|2016-01-05|Folding table
    US20020074910A1|2002-06-20|Convertible bed with computer desk
    CA2141988A1|1995-08-10|Device for Holding Drink Containers, Drinking Vessels or the Like
    CA2207486A1|1997-12-10|Flat folding table
    US5492232A|1996-02-20|Umbrella-shaped clothes-drying rack
    CA2120549A1|1995-02-19|Folding Balcony Table
    MX9708824A|1998-02-28|FOLDING TABLE.
    US8991913B2|2015-03-31|Transformable tattoo chair
    US20030193004A1|2003-10-16|Collapsible art easel
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004004238B4|2007-01-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE1684914A1|1965-11-22|1971-08-19|Sico Inc|Klappbares Gestell|US8011828B2|2007-05-23|2011-09-06|Siemens Aktiengesellschaft|Shoulder joint|
    US8113711B2|2007-05-23|2012-02-14|Siemens Aktiengesellschaft|Shoulder joint|DE10025339B4|2000-05-23|2004-05-13|Steelcase Werndl Aktiengesellschaft|folding table|DE202017005192U1|2017-10-07|2017-10-26|Aloys Geise|Mobile Behälterhalterung für Grünanlagen|
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-07-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-12-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410004238|DE102004004238B4|2004-01-27|2004-01-27|Klapptisch, Verwendung eines Klapptisches in Klappstellung, Stehtisch|DE200410004238| DE102004004238B4|2004-01-27|2004-01-27|Klapptisch, Verwendung eines Klapptisches in Klappstellung, Stehtisch|
    [返回顶部]